AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

XEvents GmbH
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§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der XEvents GmbH (im Folgenden: Anbieter) und seinen Kunden (im Folgenden: Kunde) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
 
(2) Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§  14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text ausschließlich auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
 
(3) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Unternehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Anbieter absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Anbieter ab.
 
(2) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss beim Anbieter gespeichert und kann vom Kunden angefordert werden. Die Bestelldaten können vom Kunden unmittelbar nach dem Abschicken der E-Mail ausgedruckt werden.
 
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald dieses Angebot durch den Anbieter in Form einer an den Kunden versandten Bestellbestätigung per E-Mail angenommen wird. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
 
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.
 
(5) Ist innerhalb von 14 Tagen kein Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto des Anbieters zu verzeichnen, ist dieser zum Widerruf der Annahme und somit zur Stornierung der Bestellung ohne weitere Benachrichtigung des Kunden berechtigt. Im Falle der Stornierung einer  Bestellung gewährt der Anbieter keine Garantien für die Verfügbarkeit bestimmter Produkte oder Größen gemäß der versandten Bestellbestätigung über den Zeitpunkt der Stornierung hinaus.
 
(6) Im Sinne des Jugendschutzes, nimmt der Anbieter nur Angebote von volljährigen Kunden an. Der Kunde versichert daher mit Abgabe seines Angebots, dass er volljährig ist und seine Kontakt-Angaben richtig sind.
 

§ 3 Preise

Die vom Anbieter aufgeführten Preise sind stets in EUR angegeben und enthalten die gesetzlich vorgeschriebenen Steuern.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) Der Anbieter wird die bestellte Ware, sofern das Angebot des Kunden angenommen wird, an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse unverzüglich nach Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto ausliefern. Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen vom Anbieter durchgeführt werden, übernimmt der Anbieter die zusätzlichen Portokosten.
 
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Anbieter dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. 
 
(3) Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist der Anbieter dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In einem solchen Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
 
(4) Falls der Anbieter an der Erfüllung seiner Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, die den Anbieter oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und der Anbieter diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
 
(5) Versandart und Bedingungen zur Bestimmung der Höhe der Versandkosten können unter http://www.ken-roczen.com/collection/versandbedingungen oder in englischer Sprache unter http://www.ken-roczen.com/collection/shipping eingesehen werden.
 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Bezahlung und Aufrechnung

(1) Die Zahlung des Kunden erfolgt ausschließlich per Vorauskasse, sofern der Anbieter dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine andere Zahlungsart gewährt.
 
(2) Die Forderungen des Anbieters können nur mit einer von ihm unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung des Kunden aufgerechnet werden.

§ 7 Widerruf

- Widerrufsbelehrung -

Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:
 
Widerrufsrecht 
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 
 
XEvents GmbH
Hüttenstraße 9
01979 Lauchhammer

Mail: collection@ken-roczen.com
 
Widerrufsfolgen 
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
 
- Ende der Widerrufsbelehrung – 

§ 8 Mängelhaftung

(1) Der Anbieter wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten einstehen, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer haftet der Anbieter für Sachmängel für die Dauer von zwölf Monaten ab Übergabe.
 
(2) Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).

§ 9 Anschrift

Geschäfts- und Rücklieferanschrift:
 
XEvents GmbH
Geschäftsführer: Frank Poensgen
Hüttenstraße 9
01979 Lauchhammer
 
Mail collection@ken-roczen.com
Tel. +49 (0) 151 - 188 685 02
Fax +49 (0) 35754 - 3 11 21

§ 10 Datenschutz, Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
 
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von dem Anbieter ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
 
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen der Parteien aus dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Lauchhammer, den 01.01.2011

© 2011 Ken Roczen